27.05.2009 - 5 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Bad Kleinen
- Datum:
- Mi., 27.05.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ø
Frau Schuldt
aus Losten hat erwartet, auf ihre Anfrage zum ländlichen Wegebau Losten -
Hoppenrade in der letzten Gemeindevertretersitzung eine schriftliche Antwort zu
erhalten.
Der
Bürgermeister
erklärt, dass schriftliche Antworten dann kommen, wenn die Frage nicht gleich
während der Sitzung beantwortet werden kann.
Ø
Frau Kolberg
aus Gallentin möchte wissen, wer den Essenraum der Schule finanziert, wenn
dieser nicht über das Konjunkturprogramm gefördert wird.
Der
Bürgermeister
erklärt, dass dies eine Aufgabe sei, über die sich die Gemeindevertretung
Gedanken machen und eine Lösung gefunden werden muss.
Ø
Frau Lehmkuhl
erklärt, dass in der Kita die Personalratswahlen bevorstehen. Sie ist
verwundert und überrascht darüber, dass auf ihrer Liste der Wähler Frau
Mollitor als Angestellte der Gemeinde erscheint. Sie kritisiert, nicht darüber
informiert worden zu sein.
Das
Amt wird gebeten, dieses zu überprüfen und eine schriftliche Antwort an die
Verantwortlichen des Personalrates zu geben.
Ø
Frau
Stüdemann zur Beschilderung in Bad Kleinen
-
das Ortseingangsschild aus Richtung Gallentin ist weg, der Rahmen steht noch
-
das Baustellenschild Hauptstraße Ecke Wismarsche Straße steht noch
Sie bittet darum, dieses zu prüfen.
Antwort
des Bürgermeisters
zum 1. Schild, dieses habe er dem Gebäudemanagement mitgeteilt, die sich darum
kümmern wollten.
Frau
Plieth erklärt zum
2. Schild, dass die Baustelle auf Grund von Restarbeiten noch nicht
abgeschlossen ist.
Ø
Frau Kolberg
zur 30-km/h-Zone in Gallentin aus Zickhusen kommend. An der Einmündung zur Krus
Eik steht keins mehr, was bedeutet, dass diese 30 km/h wieder aufgehoben sind. Sie
bittet nochmals um Prüfung. Wie schnell darf man von bis fahren?
Der
Bürgermeister
bittet das Ordnungsamt, der Sache nochmals nachzugehen.
Ø
Herr Bremer
aus Bad Kleinen, Fliederweg 1
Zwischen
Fliederweg und Rotdornweg befinden sich im öffentlichen Verkehrsbereich
Bepflanzungen
(in den Schikanen). Es sieht dort sehr ungepflegt aus. Er möchte wissen, wann
und wie oft dieses gereinigt wird? Das Unkraut steht beispielsweise fast einen
Meter hoch.
Er
bittet um eine verbindliche Auskunft.
Der
Bürgermeister lässt
diese Anfrage schriftlich durch das Amt beantworten.