03.02.2010 - 3 Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Gemeindevertretung Bad Kleinen
- Datum:
- Mi., 03.02.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Kreher beantwortet die offenen Fragen aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 08. Dezember 2009 und verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass auf Grund der späten Fertigstellung der Sitzungsniederschrift nicht alle Probleme abgearbeitet werden konnten.
Zum Problem der Veröffentlichung des B-Planes erläutert er, dass auf Grund fehlender Zuarbeit durch das Planungsbüro die Veröffentlichung im Dezember nicht stattfinden konnte.
Eine schriftliche Antwort hat Herr Heidrich heute per Fax erhalten.
Für das Haus „Ahlgrimm“ wurde von Seiten des Bauamtes des Amtes Dorf Mecklenburg-Bad Kleinen eine Ordnungswidrigkeitsanzeige beim zuständigen Bauordnungsamt des Landkreises eingereicht.
Herr Gericke hat von Herrn Rohde eine schriftliche Antwort zum Problem Änderung der Hauptsatzung bzw. Geschäftsordnung erhalten.
Auch zum Stand der Arbeiten der Schulsportplatzanlage wurde am 03.02.2010 Herr Böhnke informiert und die Schule hat eine schriftliche Mitteilung bekommen.
Zum Fragenkatalog von Herrn Friese, welcher auf der Sitzung am 08.12.2009 überreicht wurde, wird Herr Kreher im Anschluss antworten.
Herr Friese äußert sich zur Angelegenheit Silo Hoppenrade und verweist darauf, dass die Anlage aus sachlichen Gründen gekündigt wurde. In diesem Zusammenhang wird auch darauf verwiesen, dass seitens der Gemeinde ein geeigneter Platz für die zukünftige Lagerung von Grünschnitt gefunden werden muss, wobei Herr Pacholke als Leiter des Bauhofes entsprechende Vorschläge unterbreiten wird.
Der Bauausschuss hat sich mit diesem Thema noch nicht befasst, wird in der nächsten Sitzung nachgeholt.
Frau Kolberg verweist darauf, dass sie während der Beratung der Sitzung am 08.12.2009 zum Punkt 14. (Arbeiten mit Mehraufwandsentschädigung) darauf verwiesen hat, dass bereits eine Arbeitskraft als Schulwegbegleiter in diesem Bereich tätig ist und bis 2011 hier ihren Arbeitsplatz hat. Darüber hinaus hat sie Bedenken geäußert, wenn weitere Kräfte dafür beschäftigt werden. Sie bittet, dieses in das Protokoll mit aufzunehmen.