03.02.2010 - 16 Gemeinsamer Antrag der SPD und CDU-Fraktio...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Gremium:
- Gemeindevertretung Bad Kleinen
- Datum:
- Mi., 03.02.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauamt
- Bearbeiter:
- Kathrin Gronow
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr Friese begründet aus Sicht der SPD-Fraktion und Frau Gruß aus Sicht der CDU-Fraktion den Antrag.
Herr Wunrau macht noch einmal deutlich, dass es ihm bei der Befürwortung des Antrages auch um die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden geht und insbesondere auch aus Sicht der Entwicklung der Tourismus GmbH. Für die Arbeitnehmer des Bauhofes soll mit dem Beschluss eine sehr starke Zeit der Ungewissheit zu Ende gehen.
Herr Gericke macht darauf aufmerksam, dass dieser Antrag dem Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung aus dem Jahre 2008 widerspricht und er daher auch nicht im Interesse der Gemeinde sein kann.
In der weiteren Diskussion wird deutlich, dass die Gemeindevertreter sehr unterschiedlich diesen Antrag bewerten.
Darauf hin stellt Herr Wölm den Antrag, diese Beschlussvorlage in die Ausschüsse zu verweisen.
Herr Rohde legt dar, dass dieser Antrag dementsprechend auch zu behandeln ist.
Abstimmung über den Antrag von Herrn Wölm:
7 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Befangenheit (Herr Gericke)
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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353,6 kB
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