23.03.2010 - 25 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 25
- Gremium:
- Gemeindevertretung Bad Kleinen
- Datum:
- Di., 23.03.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kämmerei
- Bearbeiter:
- Christiane Kupsch
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Bürgermeister informiert darüber, dass
der Hauptausschuss gemeinsam mit dem Finanzausschuss diesem Haushalt mit
Änderungen zugestimmt hat. Über diese Änderungen muss heute noch abgestimmt
werden, da das Gremium erst getagt hat, nach dem die Sitzungsunterlagen für diese
Sitzung verschickt waren.
Da der
Vorsitzende des Finanzausschusses an der letzen Ausschusssitzung nicht
teilnehmen konnte, gibt die Kämmerin, Frau
Kupsch, ausführliche Erläuterungen zum vorliegenden doppischen
Haushaltsplan und Informiert über die im Ausschuss vorgenommenen Änderungen.
Die
Änderungen sind:
Erträge
aus Grundstücksverkäufen Erhöhung
um 50.000,00 €
Einzahlungen
aus Zuwendungen f. Bau Mensa Minderung
um 162.000,00 €
Auszahlung
für Neubau Mensa Minderung
um 240.000,00 €
Einzahlung
aus Zuwendungen für Uferzone Minderung
um 170.700,00 €
Auszahlung
für Bauvorhaben Uferzone Minderung
um 264.000,00 €
Der
Kassenkredit wird auf 400.000,00 € festgesetzt.
Es wird
eine 10%ige Haushaltssperre festgelegt.
Es finden
Wortmeldungen statt.
Der Bürgermeister ruft zur Abstimmung auf.
Abstimmung
über die vorgenommenen Änderungen: einstimmig bestätigt
Danach
erfolgt die Abstimmung über den geänderten Haushalt.
Beschluss
Beschluss:
Die
Gemeindevertretung Bad Kleinen beschließt aufgrund des § 47 Kommunalverfassung des Landes
Mecklenburg-Vorpommern, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das
Haushaltsjahr 2010.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche
Anzahl der Mitglieder des Gremiums: 15
davon
besetzte Mandate: 15
davon
Anwesende: 14
Ja-
Stimmen: 14
Nein-
Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -
Befangenheit nach § 24 KV M-V: -