19.05.2010 - 4 Informationen des Bürgermeisters und Anfragen d...

Herr Kreher informiert:

Ø      Über den Termin bei der DB Netz zur Renovierung des Bahnhofes in Bad Kleinen und verliest dazu die Informationen aus der Niederschrift dieser Beratung.

Ø      Über eine Beratung zu Möglichkeiten der Förderung über Dorferneuerungsmaßnahmen mit dem LK NWM und den einzelnen möglichen Maßnahmen

Ø      dass die Veranstaltung zur Gründung einer Genossenschaft zur Bewirtschaftung der „Mühle“ verschoben werden muss

Ø      dass der Haushalt der Gemeinde Bad Kleinen nach wie vor nicht genehmigt wurde

Ø      dass der Schulförderverein in Gründung ist und an der Schule eine Schülerfirma zur Essenversorgung gegründet wurde

Im Anschluss werden durch die Mitglieder der Gemeindevertretung folgende Anfragen bzw. Hinweise gegeben:

Ø      Herr Wunrau bittet darum, dass er die vertraglichen Regelungen zur Baumaßnahme in der Hauptstraße erhält, insbesondere geht es um die Baubeschreibung und einen Bauzeitenplan. Gleichzeitig bittet er darum, dass er alle Protokolle der Bauberatungen per E-Mail erhält. Dieser Bitte schließen sich ebenfalls Herr Kinne und Herr Heidrich an.

Ø      Unverständlich für die Mitglieder der Gemeindevertretung ist, dass es so wenig Baugeschehen in diesem Bereich gibt.

Ø      Herr Heidrich gibt bekannt, dass sich die Gemeinde mit dem Projekt der Sanierung der Heizungsanlage der Schule in Bad Kleinen am Bundeswettbewerb zum Klimaschutz beteiligt hat.

              Darüber hinaus bittet er, folgende Fragen zu klären.

              - In Hoppenrade ist nach wie vor ein Autowrack an der Scheune vorhanden, es

              müsste beseitigt werden.

              - Die Grünschnittentsorgung ist noch nicht umfangreich geklärt. Die Mitglieder der                 Ausschüsse sollten sich mit dieser Problematik nochmals eingehend befassen.

              - Des Weiteren ist nach seiner Auffassung nicht abschließend die Problematik der                 Tätigkeit der Ausschüsse im Zusammenhang mit dem Antrag der SPD-Fraktion zur                 Aufgabenübertragung auf den Hauptausschuss geklärt.