02.02.2011 - 9 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Herr Heidrich informiert umfangreich zum Haushalt 2011, wobei er zunächst auf die Haushaltsdaten von 2010 eingeht. In seinen Ausführungen wird deutlich, dass der Haushalt das wirtschaftlich Machbare für die Gemeinde Bad Kleinen darstellt und dessen ungeachtet sowohl im Ertrags- als auch in Finanzhaushalt ein Minusbetrag ausweist. Er empfiehlt, den Haushalt so zu beschließen, bemängelt jedoch, dass noch nicht deutlich die finanzielle Situation der Gemeinde herausgearbeitet werden kann und dass die Eröffnungsbilanz noch fehlt. Er verweist jedoch darauf, dass von Seiten der Finanzverwaltung große Anstrengungen unternommen werden, um dieses zu realisieren.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bad Kleinen beschließt aufgrund der §§ 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2011.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              15

davon besetzte Mandate:              14

davon Anwesende:              11

Ja- Stimmen:              11

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -