22.02.2012 - 13 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung ...

Herr Kreher erklärt sich für befangen und übergibt die Dienstgeschäfte an Frau Dr. Stibbe.

Sie erläutert die Beschlussvorlage und geht dabei auf einzelne Haushaltspositionen und den Erläuterungsbericht ein. Nach kurzer Darlegung und Ergänzungen wird über die Beschlussvorlage abgestimmt.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Bad Kleinen beschließt gemäß § 60 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern, die Feststellung der Jahresrechnung 2009 und die Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              15

davon besetzte Mandate:              15

davon Anwesende:              11

Ja- Stimmen:              10

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              1 (Herr Kreher)