16.07.2008 - 11 Beratung und Beschlussfassung zur Errichtung ei...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zunächst erhält Frau Ratsack das Wort, welche nochmals das Anliegen des Beschlusses begründet.

 

In der weiteren Erörterung und unter zur Grundelegung der Beschlüsse des Bauausschusses und des Finanzausschusses wird folgende Änderung des Beschlussgegenstandes vorgeschlagen und darüber abgestimmt.

 

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Beschluss

Beschluss:

Die Durchführung zur Schaffung des Überweges wird zurückgestellt, ist jedoch bei der Planung der Straßenbaumaßnahme Hauptstraße/Viechelner Chaussee für 2009 mit zu planen. Bis zu diesem Zeitraum ist für den in der Verkehrszählung vorgesehenen Einzugsbereich eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h vorzunehmen, welche beim Straßenverkehrsamt zu beantragen ist.

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:               15

davon besetzte Mandate:                                                      15

davon Anwesende:                                                                9

Ja- Stimmen:                                                                         8

Nein- Stimmen:                                                                     -

Stimmenthaltungen:                                                              1

Befangenheit nach § 24 KV M-V:                                          -