15.04.2015 - 10 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Herr Wölm, Herr Heidrich und Frau Kupsch erläutern kurz die vorliegende Haushaltssatzung, wobei sie auf die umfangreiche Diskussionen vor allem im Finanz- und Hauptausschuss verweisen.

Die Anfragen zum Vorbericht und zum Haushaltsplan von Herrn Gericke werden durch Frau Kupsch beantwortet.

In diesem Zusammenhang wird auf der Seite 4. der 1. Satz gestrichen und der 2. Satz geändert, der jetzt lautet: Die Gemeinde verfügt über genügend Bauland zur Wohnbebauung, so dass hier in den Folgejahren mit jährlichen Steigerungsraten bei der Grundsteuer B gerechnet wird.

Sodann wird über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan abgestimmt.

Beschluss:

Die Gemeinde Bad Kleinen beschließt aufgrund der §§ 45 ff. der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2015.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              15

davon besetzte Mandate:              15

davon Anwesende:              14

Ja- Stimmen:              13

Nein- Stimmen:              1

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -