02.03.2016 - 17 Breitbandausbau im Rahmen des Bundesförderprogr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Gremium:
- Gemeindevertretung Bad Kleinen
- Datum:
- Mi., 02.03.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauamt
- Bearbeiter:
- Silke Plieth
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Wölm erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
Beschluss
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln des Haushalts 2016 und der Genehmigung der Kommunalaufsicht den Eigenanteil der Gemeinde in Höhe von maximal 10 % der Wirtschaftlichkeitslücke für den Breitbandausbau im Haushalt 2016 zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:15
davon besetzte Mandate:15
davon Anwesende:14
Ja- Stimmen:13
Nein- Stimmen:-
Stimmenthaltungen:1
Befangenheit nach § 24 KV M-V:-