14.12.2016 - 16 Beratung und Beschlussfassung zur Nutzungsordnu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Gremium:
- Gemeindevertretung Bad Kleinen
- Datum:
- Mi., 14.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Roswitha Hoppe
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Vorsitzende des Sozialausschusses, Frau Dr. Stibbe, erläutert die Beschlussvorlage und die Ergebnisse, worauf die Satzung beruht.
Sodann wird nochmals ergänzt, dass die in der Anlage beigefügten Kosten (Vorschlag des Sozialausschusses) auch vom Haupt- und Finanzausschuss bestätigt wurden. Sie dienen als Grundlage für die neue Satzung und werden diesbezüglich eingearbeitet.
Sodann wird über die Beschlussvorlage abgestimmt.
Beschluss
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Nutzungsordnung der Gemeinde Bad Kleinen über die Benutzung der Gemeindebibliothek und die Erhebung von Benutzungsentgelten.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:15
davon besetzte Mandate:15
davon Anwesende:15
Ja- Stimmen:15
Nein- Stimmen:-
Stimmenthaltungen:-
Befangenheit nach § 24 KV M-V:-
Anlagen zur Vorlage
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1
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1,6 MB
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