19.12.2007 - 8 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2008 der Gem...

Herr Kreher erläutert die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2008 der Gemeinde Bad Kleinen und geht dabei insbesondere auf die vielen Beratungen zur Schaffung eines ausgeglichenen Haushaltes ein.

Aufgrund des hohen Haushaltsdefizits wurden eine Reihe von Maßnahmen aus dem 1. Haushaltsentwurf gestrichen und müssen nun für die nächsten Jahre planmäßig wieder in die künftigen Haushalte eingestellt werden.

Sodann gibt Herr Heidrich den Standpunkt des Finanzausschusses wieder und gibt die durch den Finanzausschuss eingearbeiteten Abweichungen zur Vorlage des 1. Planes, welcher durch den Bürgermeister eingereicht wurde, bekannt.

In diesem Zusammenhang wird auch darauf eingegangen, dass die finanziellen Auswirkungen, welche die Auftragsvergabe im TOP 6.1. hatten, mit in den Haushaltsplan aufgenommen werden und Bestandteil des Haushaltes 2008 sind.

Die von den Abgeordneten getätigten Anfragen zum Haushalt 2008 werden beantwortet und anschließend über den Haushaltsentwurf abgestimmt.

 

Beschluss:

Die Gemeinde Bad Kleinen beschließt aufgrund der  §§ 47 ff der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2008.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:               15

davon besetzte Mandate:                                                      15

davon Anwesende:                                                                14

Ja- Stimmen:                                                                         13

Nein- Stimmen:                                                                     1

Stimmenthaltungen:                                                              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:                                          -