08.12.2010 - 8 Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltssich...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Gemeindevertretung Bad Kleinen
- Datum:
- Mi., 08.12.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kämmerei
- Bearbeiter:
- Christiane Kupsch
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Das
HH-Sicherungskonzept ist von allen Ausschüssen mehrfach beraten worden. Herr Rohde erläutert noch einmal, dass
in den Jahren 2008 – 2010 zwischen 7 – 10 T€ jährlich für die
Abfallentsorgung ausgegeben wurden, allerdings auch die Gemeinde eine
Erstattung für die Reinigung der Iglustellplätze in Höhe von 10.500 €
erhalten hat.
Die
Personalkosten des Bauhofes sind jedoch dabei nicht abgedeckt. In diesem
Zusammenhang wird festgelegt, dass eine exakte Analyse der Kosten des Bauhofes
und eine Auswertung erfolgen muss.
Herr Heidrich erläutert umfangreich die
Haushaltssicherungskonzeption und verweist nochmals darauf, dass im ersten
Entwurf des Haushaltes 2010 immerhin ein Defizit in Höhe von 1 Mio. €
ausgewiesen wurde, welches sich bereits im 1. Nachtragshaushalt deutlich
verringert hat. Des Weiteren geht er auf die weiteren Schwerpunkte des Haushaltes
ein.
Herr Kreher erläutert, dass die Forderungen des
Finanzausschusses zur Erhöhung der Gebühren in der Kita vom HAS nicht empfohlen
wurden und daher auch nicht in die jetzige Fassung des HH-Sicherungskonzeptes
eingearbeitet ist.
Der
Antrag von Herrn Gericke zur Analyse der Kosten für die Iglustandorte wird mit
13 Ja-Stimmen angenommen.
Beschluss
Beschluss:
Die
Gemeindevertretung Bad Kleinen beschließt gemäß § 43 Abs. 7 der
Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) das
Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2010.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche
Anzahl der Mitglieder des Gremiums: 15
davon
besetzte Mandate: 15
davon
Anwesende: 13
Ja-
Stimmen: 13
Nein-
Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -
Befangenheit nach § 24 KV M-V: -