22.06.2011 - 17 Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Nutz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Gremium:
- Gemeindevertretung Bad Kleinen
- Datum:
- Mi., 22.06.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Roswitha Hoppe
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zunächst erläutert Herr Wunrau den Standpunkt des Bauausschusses zu dieser Problematik, wobei man sich generell darüber einig ist, dass lediglich Glascontainer in der Gemeinde verbleiben sollten.
In diesem Zusammenhang vertreten jedoch einzelne Abgeordnete die Meinung, dass das Papier nicht durch die blaue Tonne in den Wohnblöcken ordnungsgemäß entsorgt werden kann.
Herr Aust macht darauf aufmerksam, dass die Kündigungsfristen der Verträge mit dem Landkreis eingehalten werden müssen, welche ein viertel Jahr beträgt.
Sodann wird dann über mehrere Varianten der Containerstandorte debattiert und unterschiedlichste Vorschläge unterbreitet, so dass Herr Kreher einen Gesamtkonsens entwickelt.
Er lässt zunächst darüber abstimmen, ob die Standorte in den Ortsteilen bleiben.
Abstimmungsergebnis : 14 Ja-Stimmen
Sodann wird über jeden Standort des Ortes Bad Kleinen abgestimmt.
Standort für Glascontainer | Abstimmungsergebnis (14 Anwesende) | Bemerkung
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Koppelweg Höhe Gemeindewirtschaft Kompletter Rückbau | 12 Ja-Stimmen 2 Stimmenthaltungen |
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Steinstraße bei Blumenfromme beim Wendehammer (neuer Standort)
| 8 Ja-Stimmen 6 Nein-Stimmen | Damit muss über den Alternativ-standort Parktaschen beim Grundstück Ziebell (ehemalige Kaufhalle) nicht abge-stimmt werden. |
An der Feldhecke (Ortseingang) | 7 Ja-Stimmen 6 Nein-Stimmen 1 Stimmenthaltung |
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Straße der Jugend am Wasserwerk
| 14 Ja-Stimmen |
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Kompletter Rückbau Ecke Steinstraße/Waldstraße
| 13 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme |
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Die Durchführung der Maßnahme erfolgt ab dem 01.01.2012.
Herr Wölm bittet darum, dass die Gesamtanzahl der Kleidercontainer auf diesen Standorten beim Wegfall einzelner Standorte nicht reduziert wird.
Gleichzeitig fragen die Mitglieder der Gemeindevertretung ob es notwendig ist, dass 2 unterschiedliche Kleidersammlungen (DRK und Arbeitslosenverband) sein müssen.
Des Weiteren schlägt der Bürgermeister vor, dass über das Verbleiben der Flaschencontainer nach einem Jahr noch einmal beraten werden sollte.
Sodann wird über die so überarbeitete Beschlussvorlage abgestimmt.
Beschluss
Beschluss:
Standort für Glascontainer |
Steinstraße bei Blumenfromme beim Wendehammer (neuer Standort)
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An der Feldhecke (Ortseingang)
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Straße der Jugend am Wasserwerk
|
Standorte in den Ortsteilen bleiben
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Die Durchführung der Maßnahme erfolgt ab dem 01.01.2012.
Über den Wegweiser und die Medien muss rechtzeitig informiert werden. Die Wohnungsunternehmen sind zu benachrichtigen. An den Standorten müssen die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig auf die Änderungen hingewiesen werden.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums: 15
davon besetzte Mandate: 15
davon Anwesende: 14
Ja- Stimmen: 14
Nein- Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -
Befangenheit nach § 24 KV M-V: -