23.01.2012 - 14 Beratung und Beschlussfassung der überarbeitete...

Herr Rohde erläutert die Beschlussvorlage und geht insbesondere darauf ein , dass auf Grund der neuen Kommunalverfassung die Hauptsatzung der Gemeinde Hohen Viecheln die weibliche und männliche Form berücksichtigt, die Einwohnerversammlungen verbindlich festlegt und die Annahme der Spenden geregelt wird.

Darüber hinaus wird sich zukünftig auf Vorschlag des Hauptausschusses die Besetzung des Hauptausschusses um 1 Mitglied der Gemeindevertretung erhöhen.

Nach kurzer Diskussion und redaktionellen Änderungen wird über die Hauptsatzung abgestimmt.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Hohen Viecheln beschließt die überarbeitete Hauptsatzung der Gemeinde. Mit Veröffentlichung der neu beschlossenen Satzung, tritt die Satzung vom 07.11.2006, zuletzt geändert am 16.03.2011 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              9

davon besetzte Mandate:              9

davon Anwesende:              7

Ja- Stimmen:              7

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -