Beschlussvorlage - VO/GV08/2011-761
Grunddaten
- Betreff:
-
Stellungnahme zum Oberbauprogramm 2011 Bahnhof Bad Kleinen- "Weichenerneuerung der Strecke 1122 Lübeck- Bad Kleinen und Strecke 6441 Dömitz- Wismar im Südkopf Bad Kleinen"
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauamt
- Bearbeiter:
- Juliane Kruse
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Bau-, Verkehrsangelegenheiten und Umwelt Bad Kleinen
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Vorberatung
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20.04.2011
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Erledigt
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Hauptausschuss Bad Kleinen
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde Bad Kleinen stimmt der Baumaßnahme der DB Netz AG nachträglich zu.
Der Zustand der betroffenen Straßen wurde durch das Bauamt in Verbindung mit der DB Netz AG in einer Bestandsaufnahme erfasst. Die Schäden sind nach der Baumaßnahme durch die DB Netz AG zu beseitigen.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Durch das Eisenbahn- Bundesamt Schwerin wurde die Gemeinde Bad Kleinen aufgefordert Ihre Stellungnahme zur Baumaßnahme Oberbauprogramm 2011 Bf. Bad Kleinen Weichenerneuerung der Strecke 1122 Lübeck- Bad Kleinen und Strecke 6441 Dömitz- Wismar im Südkopf Bad Kleinen ihre Stellungnahme nach Baubeginn bis zum 27.04.2011 abzugeben. Die DB Netz AG war davon ausgegangen, dass die Maßnahmen am Oberbau keiner planungsrechtlichen Entscheidung bedürfen, da es sich im Instandhaltungsarbeiten handelt. Da es sich u.a. aber auch um den Neubau einer Tiefenentwässerung handelt, wurde festgestellt dass doch eine planungsrechtliche Zulassungsentscheidung notwendig ist.
Der Erläuterungsbericht ist in der Anlage enthalten.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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986,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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5,8 MB
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