ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen

Gremium:: Gemeindevertretung Bad Kleinen

Körperschaft:: Gemeinde Bad Kleinen

Datum:: Mi., 13.12.2017

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mensa Bad Kleinen
Ort:: Schulstraße 17, 23996 Bad Kleinen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 28.09.2017 und vom 01.11.2017 und Protokollkontrolle	SI/08/GV08-90	ungeändert beschlossen
Ö 4	Informationen des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 28.09.2017 und vom 01.11.2017 gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse des Hauptausschusses		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2018 der Gemeinde Bad Kleinen	VO/GV08/2017-1917	geändert beschlossen
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Bad Kleinen	VO/GV08/2017-1918	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Ausstattung Schule	VO/GV08/2017-1924	ungeändert beschlossen
Ö 10	Stellungnahme zum Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Neue Feuerwache Hohen Viecheln" der Gemeinde Hohen Viecheln	VO/GV08/2017-1920	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe einer Straßenbezeichnung für den Bereich des B-Plan Gebietes B-Plan Nr. 14 A in Gallentin	VO/GV08/2017-1922	vertagt
Ö 12	Einvernehmen zur Voranfrage - Errichtung Wohnhaus für ambulante Wohngruppe mit 24 Stundenbetreuung (6 Plätze Intensivpflege) auf den Flurstücken 181/109, 182/240, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen, Buchenring	VO/GV08/2017-1923	geändert beschlossen
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf isolierte Abweichung gem. § 67, Abs. 2 LBauO M-V, hier Überschreitung der GRZ, Gemarkung Bad Kleinen, Flur 1, Flurstücke 182/222, 189/22, Buchenring	VO/GV08/2017-1926	ungeändert beschlossen
Ö 14	Sonstiges		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 15	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Kauf eines Teilstückes vom Flurstück 211/65, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen
N 16	Antrag auf Eintragung einer Dienstbarkeit für die Verlegung einer Abwasser- Druckleitung verlaufend von den Bootshäusern Nr. 7 bis 12 zum Abwasserpumpwerk Wochenendsiedlung Bad Kleinen, Gemarkung Bad Kleinen, Flur 1, Flst. 260, 262
N 17	Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf eines Teilstückes vom Flurstück 48/5 und des Flurstückes 75/3, Flur 1, Gemarkung Hoppenrade
N 18	Sonstiges

Gemeindevertretung Bad Kleinen - 13.12.2017

Grunddaten

Tagesordnung