ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen

Gremium:: Gemeindevertretung Bad Kleinen

Körperschaft:: Gemeinde Bad Kleinen

Datum:: Mi., 13.05.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sporthalle Bad Kleinen
Ort:: Schulstraße 15, 23996 Bad Kleinen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 26.02.2020 und Protokollkontrolle	SI/08/GV08-04
Ö 4	Informationen des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.02.2020 gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse des Hauptausschusses	SI/08/GV08-04
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über Vorschläge des Ingenieurbüros zur Änderung des Planentwurfs für die straßenbauliche Erneueung der Schulstraße und des Busbereichs vor der Schule	VO/GV08/2020-2298	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung zum Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 27 "Seniorenwohnanlage Bad Kleinen"	VO/GV08/2020-2312	ungeändert beschlossen
Ö 9	Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 27 "Senioren Wohnanlage Bad Kleinen" nach § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren (Bebauungsplan der Innenentwicklung) Abwägungsbeschluss	VO/GV08/2020-2295	geändert beschlossen
Ö 10	Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 27 "Senioren Wohnanlage Bad Kleinen" nach § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren (Bebauungsplan der Innenentwicklung)	VO/GV08/2020-2307	ungeändert beschlossen
Ö 11	Kostenspaltungsbeschluss Uferweg Bad Kleinen	VO/GV08/2020-2309	ungeändert beschlossen
Ö 12	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil
N 13	Instandsetzung von 2 Treppenanlagen in der Mühlenstraße
N 14	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Kauf eines Grundstückes in der Ortslage Bad Kleinen
N 15	Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Mietvertrages für die Errichtung eines Antennenträgers für Mobilfunkanlagen auf einer Teilfläche des Flurstückes 29, Flur 3 in der Gemarkung Losten
N 16	Bevollmächtigung des Bürgermeisters und seines Stellvertreters mit der Vergabe von Bauleistungen für die Erneuerung der Verkehrsanlagen in der Schulstraße und des Busbereichs vor der Schule
N 17	Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Zustimmung zu einer Dienstbarkeit im Uferweg Bad Kleinen
N 18	Sonstiges

Gemeindevertretung Bad Kleinen - 13.05.2020

Grunddaten

Tagesordnung